Die Roadmap - "Friedensfahrplan für Nahost"- Zwei-Staatenlösung

Begriff

Der Begriff Roadmap - englisch für „Straßenkarte“(road map) - bezeichnet bildlich einen politischen Handlungsplan. Seit dem Jahr 2.000 wurde der Ausdruck Roadmap für den vom sogenannten Nahost-Quartett (UNO, USA, EU und Russland) ausgearbeiteten Friedensplan verwendet und soll den Nahostkonflikt zwischen Israelis und palästinensischen Arabern lösen.

Zusammenfassung

Die Grundsätze des Friedensplans wurden vom damaligen US-Präsidenten George W. Bush in einer Rede am 24. Juni 2002 angekündigt. Der Friedensplan sah ein friedliches Nebeneinander Israels mit einem unabhängigen palästinensischen Staat vor. Die Roadmap wurde 2002/2003 erarbeitet. Sein Zeitplan wurde nicht eingehalten.

Konzept

Den Palästinensern wird ein unabhängiger Staat zuerkannt. Im Gegenzug wird aber eine „demokratische“ Reform der Palästinenserbehörden und eine Abkehr vom Terrorismus gefordert. Israel soll dabei die Staatsgründung anerkennen und unterstützen und sich aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland zurückziehen, sobald die „terroristische Bedrohung“ beendet ist.

Prozess

Als Voraussetzung für die formale Übergabe der Roadmap sollte auf palästinensischer Seite mit der Errichtung des Amts des Ministerpräsidenten ein erster Schritt zur „Demokratisierung“ der palästinensischen Autonomiebehörden getätigt werden. Nach der Ernennung von Mahmud Abbas wurde der Plan den Konfliktparteien schließlich am 30. April 2003 übergeben. Er wird von der Sicherheitsresolution 1515 der Vereinten Nationen befürwortet.

In der Roadmap sind drei Stufen vorgesehen, deren ursprünglicher Zeitplan nicht eingehalten wurde:

Stufe 1 (von der Übergabe der Roadmap bis Mai 2003)

Die Palästinenserführung

• erkennt das Existenzrecht Israels an
• reformiert die Institutionen der Autonomiebehörden demokratisch, insbesondere soll eine Verfassung erstellt werden
• lehnt bedingungslos jede Form der Gewalt ab und geht aktiv gegen Terrorismus vor

Israel

• bekennt sich zur Zwei-Staaten-Lösung
• zieht sich von palästinensischem Gebiet zurück und baut die dortigen illegalen Siedlungen ab, die nach März 2001 errichtet wurden (im Gaza-Streifen und im Westjordanland) und verzichtet auf weiteren Siedlungsbau
• lockert die der palästinensischen Bevölkerung im seit 1967 okkupierten Gebiet auferlegten Zwangsmaßnahmen, z. B. die Ausgangssperren
  

Stufe 2 (Juni bis Dezember 2003)

• Internationale Konferenz zur Überwachung der Ziele der Roadmap und zur Vorbereitung der Gründung eines Palästinenserstaates
• Errichtung des autonomen Staates Palästina innerhalb provisorischer Grenzen

Stufe 3 (bis Ende 2005)

• Friedensverhandlungen zwischen Israel und den umliegenden Staaten
• Zweite Internationale Konferenz, die Endstatusverhandlungen initiiert, bei denen insbesondere folgende Themen behandelt werden sollen:
  • Vereinbarung über endgültige Grenzen, besonders die Zugehörigkeit Jerusalems und der Verbleib der übrigen israelischen Siedlungen
  • Umgang mit den palästinensischen Flüchtlingen, die u. a. in Flüchtlingslagern der Nachbarländer untergebracht sind
    

Aktuelle Situation (2015)

Bis heute ist die Roadmap nur wenig umgesetzt. Selbst die Stufe 1 ist bis heute nur teilweise umgesetzt. Trotzdem ist sie in der westlichen Politik weiterhin ein wichtiges Bezugsdokument.

Deutsches Engagement

Deutschland engagiert sich im Rahmen der EU und auch bilaterales zur Unterstützung des Friedensprozesses. Die Bundesregierung führt zahlreiche politische Gespräche mit Vertretern der israelischen Regierung und der palästinensischen Behörde. Der Nahe Osten ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes eine der Regionen, die der Bundesaußenminister und die Bundeskanzlerin am häufigsten besuchen.

Deutschland ist auch einer der größten bilateralen Geber zum Aufbau von Infrastruktur, zur Verbesserung der Bildung, zu Beschäftigungsprogrammen und trägt zum Aufbau einer Wirtschaft in den Palästinensischen Gebieten bei.

Quellen: wikipedia.de und auswaertiges-amt.de

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Gaza-Jerichon-Abkommen 1994
Geschichte des Nahostostfklikts