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Friedensprozess?Vor 25 Jahren: Autonomie-Abkommen zwischen Israel und PLO
04.05.1994: In Kairo unterzeichnen Israels Regierungschef Jitzchak Rabin und PLO-Chef Jassir Arafat einen Vertrag über die Selbstverwaltung der von Arabern bewohnten Gebiete im Gazastreifen und im Raum Jericho. Dazu wird die Palästinensische Autonomiebehörde gegründet, und Arafat wird ihr Präsident. Rabin, sein Außenminister Peres und Arafat erhalten dafür den Friedensnobelpreis (1994). * * * Im Vorjahr hatten Israel und die PLO einander erstmals offiziell anerkannt: Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser und die PLO verpflichtete sich, die Vernichtung Israels aus ihrer Charta zu streichen. Aber das sogenannte Oslo I 1994 und Oslo II 1995, in dem die Autonomiegebiete erweitert wurden, waren die letzten Verträge zwischen Israel und der PLO. Die heute gerne erwähnte „Roadmap“ mit einer „Zweistaatenlösung“ ist nur der Plan des sogenannten „Nahostquartetts“ (UNO, USA, EU und Russland), bei dem Israel und die PLO nicht mitspielen. Wer wie unsere Bundesregierung die Zweistaatenlösung als „alternativlos“ bezeichnet, verschließt aber die Augen vor der Realität: Israels sozialdemokratische Regierung (Arbeiterpartei), die damals auf Verständigung gesetzt hatte, wurde abgewählt, weil sich die Sicherheitslage nicht verbesserte, sondern die Anschläge auf Israelis damals zunahmen. Und die links-nationale PLO gilt zwar offiziell als einzige rechtmäßige Vertretung des palästinensischen Volkes, aber bei der eigenen Bevölkerung gilt sie als korrupt. Bei Parlamentswahlen käme wohl die radikal islamische Hamas an die Macht, die vom Westen als Terrororganisation eingestuft wird. Es braucht wohl
neue Ideen, um den alten Konflikt zu lösen. Vielleicht hilft das
uralte Versprechen, das Gott einst Abraham gab, als er ihn nach Kanaan
schickte: „Ich will
segnen, die dich segnen, und verfluchen, die dich verfluchen; Wir können ausprobieren, ob dieses Versprechen noch gilt – z.B., in dem wir einseitigen UN-Resolutionen gegen Israel nicht mehr zustimmen. Uwe Schütz |
