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Aus Liebe zum Wald

Volksbegehren hat die 10-Prozent-Hürde knapp verfehlt

9,3 % der Wahlberechtigten in Bayern haben sich während der Eintragungsfrist für das Volksbegehren eingetragen. Die für einen Volksentscheid erforderliche Zehn-Prozent-Hürde wurde damit knapp verfehlt. 854.000 Bürger haben sich in der Zeit vom 16. - 29. November 2004 in die in den Bayerischen Rathäusern ausliegenden Listen eingetragen. Dies ist das beste Ergebnis für ein Volksbegehren in Bayern seit sieben Jahren.

Die Eintragungszahlen sind sehr unterschiedlich. Spitzenreiter sind Gemeinden im Spessart mit über 50 % Unterstützung. Die Regierungsbezirke Oberbayern, Mittel- und Unterfranken sowie insgesamt 30 Landkreise und sechs kreisfreie Städte erreichten über 10 Prozent.

"Klares Signal an die Bayerische Staatsregierung"

Das "Wald Bündnis Bayern" sieht darin ein klares Signal an die bayerische Landespolitik und will gegen die drohende Privatisierung und schleichende Abkehr von der naturnahen Waldwirtschaft einsetzen. Es fordert, dass die bayerische Staatsregierung ihre Versprechungen und Absichtserklärungen der letzten Monate auch tatsächlich in den Forstreformgesetzen festschreibt. Nur mit eindeutigen Formulierungen in den Gesetzesartikeln könnte die Sicherstellung der Schutz- und Erholungsfunktionen, der Grundsatz Wald vor Wild oder die unabhängige Beratung der privaten und kommunalen Waldbesitzer glaubwürdig gesichert werden.

Die Beauftragten des Volksbegehrens danken allen Aktiven, die sich in einer beispiellosen Art und Weise trotz Regen, Schnee und Kälte völlig uneigennützig für den Wald in Bayern engagiert haben.

Wo liegen die Ursachen für das knappe Scheitern ?

Das Wald Bündnis Bayern führt die so unterschiedlichen Ergebnisse auf die völlig unterschiedliche Handhabung der Eintragungsmöglichkeiten "durch völlig bürgerunfreundliche Eintragungszeiten" zurück. "Der Maulkorb für Forstbeamte, das Werbeverbot im Lokalradio oder Fernsehen" sowie die wie die "Blockade einiger regionaler Zeitungen, die im Eintragungszeitraum entweder generell keine Leserbriefe mehr zuließen oder nur sehr reduziert mehr über das Volksbegehren berichteten" habe ebenso Stimmen gekostet. Viele Bürger hätten auch den Beteuerungen der Staatsregierung vertraut, dass sich „im Wald nichts ändern“ werde.

Autor: Uwe Schütz, 30.11.2004

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