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Menschen klonen niemals?

Bayerisches Volksbegehren verfehlt 10-Prozent-Hürde

06.06.2003: 200.000 der Wahlberechtigten in Bayern haben sich zwischen 22. Mai und 4. Juni 2003 in die Listen des Volksbegehren "Menschenwürde ja, Menschenklonen niemals" in den Rathäusern eingetragen.

"Auch wenn das Projekt keine 10 Prozent erreicht, so hat es dennoch einiges bewirkt: eine komplizierte, aber weichenstellende Grundsatzfrage wurde aus den Expertenrunden herausgeholt und in einer breiten Öffentlichkeit diskutiert. Rund 200.000 Menschen haben in den vergangenen zwei Wochen sogar den umständlichen Weg ins Rathaus auf sich genommen, um etwas für den Embryonenschutz zu tun. Das ist eine Mobilisierungszahl, die keine Expertendiskussion erreichen würde. Von dieser kritischen Minderheit ist anzunehmen, dass sie das Handeln der Politiker und etablierten Parteien weiter beobachtet und den Fortbestand des Embryonenschutzgesetzes mit äußerster Aufmerksamkeit verfolgt. Die Politiker werden daher bei diesem Thema vorsichtiger sein als bisher", erklärte der bayerische ödp-Vorsitzende und Initiator des Volksbegehrens, Bernhard Suttner.

Die Bayerische Staatsregierung hatte den Initiatoren des Volksbegehren immer wieder der Vorwurf gemacht, sie habe das Thema Bioethik nur wegen des Landtagswahlkampfes aufgegriffen.

"Wir haben das Volksbegehren bereits im Herbst 2001 gestartet und im Juni 2002 als Petition im Landtag eingereicht, das Parlament hat aber monatelang überhaupt nicht reagiert. Bei gutem Willen aller Beteiligten könnte das Thema schon seit einem Jahr vom Tisch sein. Deshalb empfinden wir diesen Vorwurf als unredlich", so Volksbegehren-Organisator Urban Mangold.

Das Volksbegehren wurde von der bayerischen ödp initiiert, aber von einem breiten überparteilichen Bündnis getragen, darunter die Katholische Landvolkbewegung, die evangelischen Jugendverbände und Untergliederungen des Katholischen Deutschen Frauenbundes, der Katholischen Landjugendbewegung, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, Kolping, pax christi, Bund deutscher katholischer Jugend, Pfadfinder, InteressenGemeinschaft kritische Bioethik Bayern, Omnibus für Direkte Demokratie, den Initiativen "Ärzte und Christen gegen Klonen und Selektion".

Die Zahlen aus den Bezirken:

Oberpfalz: 3,5%
Niederbayern: 3,1%
Schwaben: 2,5%
Oberbayern: 2,4%
Unterfranken: 2,0%
Mittelfranken: 1,4%
Oberfranken: 1,2%

Die Daten beruhen auf der vollständigen Erfassung der Ergebnisse von fast drei Viertel der bayerischen Kommunen. Diese Zahlen sind auch im Internet unter www.menschenklonen-niemals.de. Das amtliche Endergebnis kann wegen der nicht erfassten Gemeinden noch geringfügig abweichen.

Uwe Schütz, 06.06.2003

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