Israel nun offiziell Atommacht?

Omerts Interview löste in Israel Empörung aus

Das Fernsehinterview löste in Israel Empörung aus. Bisher wurde der Besitz von Nuklearwaffen nie offiziell bestätigt. Der Vorsitzende der linksgerichteten Meretz-Partei, Jossi Beilin, kritisierte Olmert für seine unüberlegte Äußerung. "Das Statement des Premierministers über die nuklearen Angelegenheiten spiegelt den Leichtsinn wider ... und erhebt ernsthafte Bedenken, ob diese Person würdig ist, als Premierminister zu dienen."

Laut der Tageszeitung "Ha´aretz" hieß es aus Olmerts Büro, dass die Aussagen des Premierministers falsch interpretiert worden seien. Seine Sprecherin Miri Eisin sagte, Olmert habe nicht beabsichtigt zu sagen, dass Israel Atomwaffen besitze oder nach ihnen strebe. Olmerts Berater betonten: "Der Premierminister sagte, dass Israel nicht die erste Nation in der Region sein werde, die sich mit nuklearen Waffen ausrüste."

Israels Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, reagierte zurückhaltend auf Olmerts Äußerung. Er sagte im Deutschlandfunk, Israels Politik in dieser Frage habe sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht geändert. Israel werde nicht der erste Staat im Nahen Osten sein, der Atomwaffen einführe. Bisher hat Israel keine klare Auskunft darüber gegeben, ob es im Besitz von Atomwaffen ist oder nicht.

Offiziell hat Israel den Besitz von Atomwaffen bisher nicht zugegeben, aber auch nicht bestritten. Fakt ist auch, dass Israel zu den Nichtunterzeichners des Atomwaffensperrvertrags gehört. Deshalb bleiben Israels Atomzentren den internationalen Kontrolleuren verschlossen. Spätestens seit 1986 existieren aber deutliche Hinweise dafür, dass Israel in der Wüstenstadt Dimona ein nukleares Waffenarsenal lagert. Damals verriet Mordechai Vanunu, ein ehemaliger Techniker des Atomforschungszentrums Dimona, die Existenz des Reaktors.

Die Strategie der Israelies ist es, die Stellung als Atomwaffen-Monopolist in der Region aufrechterhalten. Den Einsatz von Atomwaffen als Abschreckung hatte Schimon Peres schon 1967 - in der spannungsgeladenen Zeit vor dem Sechs-Tage-Krieg - vorgeschlagen.

Olmert auf Staatsbesuch in Deutschland

Olmert kam am Dienstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen zusammen. Dabei ging es um die Lage zwischen Israel und den Palästinensern, um die Entwicklung im Libanon und um den Atomstreit mit dem Iran. Merkel betonte die besonderen Beziehungen Deutschlands zu Israel. Zum Auftakt seines Staatsbesuches gedachte Olmert der Opfer des Holocaust. Er nahm an einer Feier an der Gedenkstätte am Bahnhof Grunewald, Gleis 17, teil. Von dort aus wurden Juden während des Faschismus in die Todeslager nach Osteuropa deportiert.

Olmert will sich zudem mit Bundespräsident Horst Köhler treffen. Am Mittwoch wird er nach Rom fliegen und mit dem italienischen Premierminister Romano Prodi und mit Papst Benedikt XVI. zusammentreffen.