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AREF-News |
Ausweisung islamistischer Gefährder
54 islamistische Gefährder mussten Bayern verlassen
05.08.08: Das Bayerische Innenministerium hat über die Arbeit der Arbeitsgruppe BIRGiT eine Zwischenbilanz gezogen. Innenminister Joachim Herrmann: "Unter Koordination der Arbeitsgruppe BIRGiT wurde bis Anfang August der Aufenthalt von bislang 54 islamistischen Gefährdern und Hasspredigern beendet. Die Arbeitsgruppe BIRGiT führt alle Informationen zusammen, die wir zu den islamistischen Gefährdern haben."
Was ist BIRGiT?
Die Abkürzung BIRGiT steht für "Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus und Extremismus". Die Arbeitsgruppe wurde im Oktober 2004 gegründet. In der Arbeitsgruppe arbeiten Spezialisten der Ausländerbehörden, des Verfassungsschutzes, der Polizei und anderer Behörden eng zusammen, um das sicherheitsrechtliche Instrumentarium des Zuwanderungsgesetzes konsequent umzusetzen, so Innenminister Herrmann.
Herrmann: Meinungsfreiheit darf nicht für hasserfüllte Propaganda missbraucht werden
"Durch die Zusammenarbeit ergibt sich aus vielen Mosaiksteinchen das Gesamtbild, das zum Erfolg führt. Mit BIRGiT ist es uns gelungen das Gewaltpotential vor fundamentalistischen Islamisten erheblich zu stören. Meinungs- und Gedankenfreiheit in Deutschland dürfen nicht dazu missbraucht werden, Hass oder gar Gewalt in unserem Land zu propagieren."
Als Beispiel nannte der Minister den Fall eines führenden Aktivisten der Tablighi Jamaat in Erlangen. Herrmann: "Ein führender Aktivist der Tablighi Jamaat in Erlangen, Sabeur Z,. reiste Ende Juni 2008 unter dem Druck der bevorstehenden Abschiebung nach Tunesien aus, nachdem Rechtsmittel gegen die Ausweisung erfolglos geblieben waren. Somit hat ein weiterer ausgewiesener islamistischer Extremist Bayern verlassen."
Ziel der Tablighi Jamaat (TJ) ist die Islamisierung der Gesellschaft, um dadurch die Etablierung eines islamischen Staates zu erreichen. Zudem unterstützt die TJ den Terrorismus, indem sie es terroristischen Organisationen ermöglicht, aus ihren Reihen ideologisierte „Kämpfer“ zu rekrutieren. Zahlreiche Personen, die terroristische Anschläge in verschiedenen Ländern begangen haben, wurden aus den Reihen der TJ rekrutiert bzw. standen mit ihr in Verbindung.
Quelle: Pressemitteilung des Bayerischen Innenministeriums (PM 359/08 vom 05.08.08)
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02.11.2006 : BIRGiT
- Ausweisung von Terror-Angeklagtem