Auftakt neuer Friedensgespräche in Washington

Obama sprach in separaten Gesprächen mit Abbas und Netanjahu

02.09.2010: Vor Beginn der direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern hat US-Präsident Barack Obama beide Seiten dazu aufgerufen, die Chance auf Frieden zu nutzen. Eine solche Gelegenheit werde so schnell nicht wiederkommen. Die Konfliktparteien könnten es sich nicht leisten, die Möglichkeit zu vergeben, warnte der US-Präsident am Mittwoch in Washington.

Obama hatte sich zuvor zu separaten Gesprächen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu getroffen.

Nach der Zusammenkunft mit Netanjahu verurteilte Obama den palästinensischen Anschlag vom Dienstagabend, bei dem vier Israelis getötet worden waren. Das Attentat sei eine "sinnlose Metzelei". Der US-Präsident sprach den Angehörigen der Opfer sein Mitgefühl aus und betonte, dass die USA unerschütterlich in ihrer Unterstützung für Israels Sicherheit seien. Obama lobte Netanjahu dafür, dass dieser trotz des Anschlages weiter an den geplanten Gesprächen festhalte.

Am Mittwochabend veranstaltete Obama ein Essen, an dem unter anderen Abbas, Netanjahu, Ägyptens Staatspräsident Hosni Mubarak, Jordaniens König Abdullah II. und der Gesandte des Nahostquartetts, Tony Blair, teilnahmen. Zu dem Quartett gehören die EU, Russland, die USA und die Vereinten Nationen.

Netanjahu hofft auf "historischen Kompromiss"

Vor dem Essen kamen mehrere Gäste zu Wort. Netanjahu sagte in seiner Ansprache: "Das jüdische Volk ist kein Fremdling in unserem Heimatland, dem Land unserer Vorfahren. Aber wir erkennen an, dass ein anderes Volk dieses Land mit uns teilt. Ich bin heute hierhergekommen, um einen historischen Kompromiss zu finden, der es beiden Völkern ermöglicht, in Frieden, Sicherheit und Wohlstand zu leben." Seine Regierung sei auf der Suche nach langanhaltendem Frieden und nicht nur nach kurzen Unterbrechungen zwischen Kriegen. "Das ist der Friede, den mein Volk inbrünstig wünscht, das ist der Friede, den wir alle verdienen", sagte Israels Premier laut der Tageszeitung "Jerusalem Post". An den im Publikum sitzenden Abbas gewandt sagte Netanjahu: "Sie sind mein Partner für Frieden".

Abbas fordert Ende des Siedlungsbaus

Abbas verurteilte in seiner Rede die beiden jüngsten palästinensischen Terrorattentate im Westjordanland. Er wünsche sich, dass Israelis und Palästinenser als Nachbarn und Partner zusammenlebten. "Lasst uns der langen Periode des Kampfes für immer ein Ende setzen und ein Abkommen unterzeichnen, eine endgültige Vereinbarung für Frieden", sagte Abbas. Er forderte einen Frieden, durch den "historische Ungerechtigkeiten" korrigiert würden. Die israelische Regierung rief er dazu auf, sämtliche Siedlungsbautätigkeiten einzustellen und die Blockade des Gazastreifens aufzuheben.

Auch Mubarak forderte ein Ende der israelischen Bauaktivitäten im Westjordanland. Die Siedlungen seien nicht mit dem internationalen Recht vereinbar. "Sie schaffen weder Rechte für Israel, noch bringen sie Israel Frieden oder Sicherheit. Daher müssen dringend all diese Aktivitäten eingefroren werden, bis der gesamte Verhandlungsprozess zu einem erfolgreichen Ende kommt", sagte Mubarak weiter.

Auf beiden Seiten gibt es Menschen, die sich ein Scheitern der Verhandlungen wünschen

König Abdullah II. drängte auf den Erfolg der direkten Gespräche. Diese müssten Ergebnisse bringen, da die Zeit davonlaufe. Auf beiden Seiten gebe es Menschen, die sich ein Scheitern der Verhandlungen wünschten und die alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Friedensbemühungen zu stoppen. "Deshalb müssen wir Oberhand gewinnen. Denn unser Scheitern wird ihr Erfolg sein und die Region in weitere Instabilität und Kriege führen, die weiteres Leiden in unserer Region und darüber hinaus verursachen werden", warnte der jordanische Monarch.

Die direkten Verhandlungen zwischen Abbas und Netanjahu sollen am heutigen Donnerstag beginnen. Von palästinensischer Seite steht nur die Führung im Westjordanland hinter den Gesprächen, die Hamas-Regierung im Gazastreifen lehnt den Friedensprozess ab.

Von: D. Nowak

Quelle: israelnetz.de-Newsletter vom 2. September 2010