Knesset löst sich auf

Das israelische Parlament hat heute seine Auflösung und vorzeitige Neuwahlen beschlossen

Die Knesset ruft für den 22.01.2013 zu den Wahlurnen Foto: Yakov / Wikipedia | CC-BY-SA 3.0

16.010.2012: Die Knesset, das israelische Parlament, hat heute am frühen Morgen seine Auflösung beschlossen. Gleichzeitig bestätigten die Abgeordneten einstimmig den für den 22. Januar 2013 angesetzten Wahltermin.

Am gestirgen Montagabend hatte das Parlament noch entsprechend dem Gesetz eine feierliche Eröffnungssitzung für die fünfte Winterperiode der 18. Knesset abgehalten. Nach ein paar Diskussionen über Misstrauensanträge beantragte Informationsminister Juli Edelstein (Likud) die Auflösung. In der dritten und letzten Lesung befürworteten 100 Parlamentarier den Vorschlag, es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.

Bereits vor 5 Monaten stand das Regierungsbündnis auf der Kippe

Bereits vor fünf Monaten hatte die Knesset einen Antrag zu ihrer Auflösung in erster Lesung angenommen. Doch dann trat Oppositionsführer Schaul Mofas mit seiner Kadima -Partei überraschend der Koalition bei, und die für Anfang September geplanten Neuwahlen fanden nicht statt. Kadima bliebt allerdings nur 70 Tage in der Regierung (Israelnetz berichtete). Premierminister Benjamin Netanjahu sagte mit Bezug auf die vorige Abstimmung: „Diesmal ist es endgültig. Wir halten Wahlen ab.“

Netanjahu lobte die Errungenschaften seiner Amtszeit: „Wir haben keine unnötigen Kriege initiiert. Es hat in meinen sieben Jahren als Premierminister überhaupt keine Kriege gegeben“, sagte er laut der Zeitung „Jerusalem Post“ mit Bezug auf seine erste Legislaturperiode als Regierungschef in den 90er Jahren. „Der Grund dafür, dass es keine Kriege gab, war, dass wir Stärke gezeigt haben.“

Knessetsprecher Reuven Rivlin wies darauf hin, dass die aktuelle Regierung vier Jahre durchgehalten und legitime Wahlen angeregt habe. Dies sei in den vergangenen Jahren anders gewesen, als ein Premierminister ins Koma gefallen und ein anderer wegen Ermittlungen gegen ihn zurückgetreten sei.

Staatspräsident Schimon Peres sagte, Wahlen seien ein Zeitpunkt, um Ziele für die Zukunft zu setzen. Er rief zu einem respektvollen Wahlkampf auf. Ein „Geistesblitz“ für Israels Zukunft sei einem „Argumentieren um des Argumentierens willen“ vorzuziehen.

Quelle: Israelnetz.de-Newsletter

Autor dieser Seite: Uwe Schütz