Es kommt das Recht auf Kinderkrippenplatz

Bundesregierung hat sich auf massiven Ausbau von Kinderkrippenplätzen geeinigt

15.05.2007: In sechs Jahren soll für jedes dritte Kleinkind in Deutschland ein Platz in der Kinderkrippe oder bei Tagesmüttern zur Verfügung stehen. Von 2013 an haben Eltern auch einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Für Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen, soll es einen finanziellen Ausgleich geben. Die Koalition verständigte sich darauf, dass der Bund mit etwa vier Milliarden Euro ein Drittel der Investitionen und Betriebskosten der Kitas übernimmt. Die übrigen zwei Drittel sollen von Kommunen und Ländern kommen. Die Details der Finanzierung sind weiter offen.

Gesetzentwurf soll in 14 Tagen fertig sein

Die Koalition will ihre Beschlüsse zur Kinderbetreuung rasch umsetzen. „Ab 2008 werden Eltern handfest spüren, dass sich ihre Situation verbessert“, sagte Ministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie will zügig die Details für eine bessere Kinderbetreuung ausarbeiten: „Der Gesetzentwurf muss in 14 Tagen stehen fürs Parlament.“

Ihr Ziel sei es, dass Eltern den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht vor Gericht erstreiten müssten, weil es bis 2013 genügend Angebote gebe, betonte von der Leyen. „Kommunen, die sich jetzt nicht auf den Weg machen, haben in Kürze ein großes Problem. Sie werden ab 2013 Rechtsklagen von Eltern haben und junge Familien verlieren.“ Kommunen würden den Druck und die Nachfrage der Eltern spüren, wenn sie den Krippenausbau nicht vorantrieben.

"Aber es wird sich mit kräftigen Schritten etwas bewegen“, sagte von der Leyen. Eltern und junge Menschen würden in Kommunen ziehen, wo sie familienfreundliche Lebens- und Arbeitsbedingungen finden. „Junge Eltern werden auch mit den Füßen abstimmen.“

50 000 Betreuungsplätze bis 2013

Nach monatelangem Streit hatte sich die Koalition in der Nacht zum Dienstag auf einen massiven Ausbau von Kinderkrippenplätzen geeinigt. Die Zahl der Betreuungsplätze soll bis 2013 auf 750 000 erhöht werden. „Damit sind wir in Europa im Durchschnitt und haben für jedes dritte Kind einen Platz bei einer Tagesmutter oder in einer Krippe“, sagte von der Leyen. Derzeit liege die Quote bei rund acht Prozent.

Ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Halbtagskrippenplatz

Eltern sollen ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz erhalten. Die Ministerin deutete an, dass dieser Rechtsanspruch – wie bei den Kindergärten – zunächst nur für einen Halbtagsplatz gelten soll. Zudem soll von 2013 an eine monatliche Zahlung – etwa ein Betreuungsgeld – eingeführt werden für Eltern, die ihre Kinder von ein bis drei Jahren nicht in Einrichtungen betreuen lassen wollen oder können. Details etwa über die Höhe seien hier aber noch nicht geklärt, betonte von der Leyen.

Autor dieser Seite: Uwe Schütz, 15.05.2007