"Friedliebend", aber nicht willenlos"

Abbas in "New York Times": Israel verhindert Friedensprozess

17.05.2011: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Absicht bekräftigt, vor den Vereinten Nationen die Anerkennung eines einseitig ausgerufenen Palästinenserstaates zu fordern. Dieser Staat werde "friedliebend", aber nicht willenlos sein, schreibt er in einem Gastkommentar der "New York Times".

Der palästinensische Staat, dessen Anerkennung durch die Vereinten Nationen Abbas im September anstreben will, sei ein "Grund zur Hoffnung" für alle Palästinenser, die momentan in Vertreibung und Unterdrückung lebten. Der Staat solle die Grenzen von 1967 haben und vollwertiges Mitglied der UN werden, schreibt Abbas in der Montagsausgabe der "New York Times". "Palästinas Eintritt in die UN würde den Weg für die Internationalisierung des Konfliktes ebnen: Er wäre dann ein rechtlicher Konflikt, nicht nur ein politischer", so Abbas. "Dadurch würde uns auch der Weg geebnet, um Ansprüche gegen Israel vor den Vereinten Nationen, Menschenrechtsorganisationen und dem Internationalen Strafgerichtshof anzumelden."

Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) fügt an: "Palästina würde aus der Position eines UN-Mitgliedsstaates, der von einem anderen militärisch besetzt ist, verhandeln. Wir sind keine Besiegten, die alle Bedingungen akzeptieren, die ihnen vorgelegt werden." Der Text enthält auch zahlreiche Vorwürfe gegen Israel - so sei das Land beispielsweise Schuld daran, dass Friedensverhandlungen immer wieder scheitern. Das sei der Grund, warum die Palästinenser sich nun auf diesem Wege, den man keinesfalls als "Werbegag" abtun solle, an die internationale Gemeinschaft wendeten, um ein "friedliches Ende des Konflikts" herbeizuführen.

Quelle: israelnetz.de-Newsletter vom 17.05.2011