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KW 6 / 2014

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Weimarer Verhältnisse

Vor 95 Jahren: Deutschlands Start in die Demokratie

Friedrich Ebert bei der Eröffnung der Nationalversammlung in Weimar am 06.02.1919
Friedrich Ebert bei der Eröffnung der 1. Nationalversammlung in Weimar am 06.02.1919 Quelle: www.dhm.de
Deutschlandfahne vor dem Reichstagsgebäude in Berlin, Nationalflagge seit 1919
Deutschlandfahne vor dem Reichstagsgebäude in Berlin
Die Weimarer Nationalversammlung beschloss nach langer Diskussion, dass die deutsche Nationalflagge nicht die Farben des Kaiserreichs (schwarz-weiß-rot), sondern die Farben Schwarz-Rot-Gold tragen soll. Die neuen Nationalfarben gingen auf die Farbkombination der Uniformen des Lützowschen Freikorps im Befreiungskrieg gegen Napoleon zurück. Foto: wikipedia.de

06.02.1919: In Deutschland tritt knapp drei Monate nach Abdankung des letzten Kaisers die (am 19.01.1919 vom Volk gewählte) verfassunggebende Nationalversammlung zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wegen politischer Unruhen (Spartakusaufstand) tagt sie nicht in Berlin (Reichstag) sondern in Weimar. (Daher auch der Name "Weimarer Republik.) Sie will die erste deutsche Demokratie auf den Weg bringen. Friedrich Ebert, SPD, sagt in seiner Eröffnungsrede:

"Das deutsche Volk ist frei, bleibt frei
und regiert in aller Zukunft sich selbst."

Aber die Demokratie "verbraucht" in 14 Jahren 14 Reichskanzler. Am Ende verfügen die links- und rechtsextremen Parteien, die die parlamentarische Demokratie ablehnen (NSDAP,DNVP und KPD), über die Mehrheit im Reichstag. So schafft die Demokratie 1933 sich selbst ab (Ermächtigungsgesetz 23.03.1933).

* * *

Die Geburt des demokratischen Deutschlands stand mit astronomischen Reparationszahlungen an die Siegermächte und der Weltwirtschaftskrise unter denkbar schlechten Vorzeichen. Und wie steht es heute um die Demokratie in Deutschland?

Wie schon in der Weimarer Republik soll auch gemäß Grundgesetz alle Staatsgewalt vom Volk ausgehen (Artikel 20, Absatz 2). Aber die Abgeordneten der sogenannten Volksparteien haben kaum einen "Draht" zum Volk. Und anstatt ihrem Gewissen zu folgen (gemäß Artikel 38, 1 des Grundgesetzes), werden sie normalerweise auf Parteilinie gebracht. Dabei sollen Parteien bei der politischen Willensbildung gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes eigentlich nur "mitwirken".

So muss sich kein Politiker über sinkende Wahlbeteiligungen wundern. Immer weniger Leute sind bereit, für die großen Volksparteien "Stimmvieh" zu spielen, das alle vier Jahre "Honig ums Maul" bekommt. - Aber Krisen sind auch Chancen zur Veränderung!

Autor: Uwe Schütz
Sprecher: Heiko Müller
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