Weichenstellung

Vor 60 Jahren: SPD verabschiedet Godesberger Programm

SPD-Broschüre: Godesberger Programm

15.11.1959: In Bad Godesberg (heute Stadteil von Bonn) verabschiedet ein außerordentlicher SPD-Parteitag mit großer Mehrheit ein neues Grundsatzprogramm: Die SPD verzichtet darin auf die Benennung ihrer marxistischen Wurzeln und bekennt sich zu einem „demokratischen Sozialismus“.

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Dieses sogenannte „Godesberger Programm“ war der Beginn einer sozialdemokratischen Erfolgsgeschichte: 1966 ist die SPD zum ersten Mal an einer Bundesregierung beteiligt und 1969 stellt sie mit Willy Brandt zum ersten Mal den Bundeskanzler. Er setzt auf politische Entspannung mit der DDR, Polen und der Sowjetunion.

Krieg lehnte die SPD als Mittel der Politik im Godesberger Programm ab, bekannte sich aber zur Landesverteidigung. Doch 1999 führte sie Deutschland als rot-grüne Bundesregierung in den ersten Angriffskrieg nach 1945.

2003 sorgte die SPD mit der „Agenda 2010“ durch umfangreiche Reformen für mehr internationale Wettbewerbsfähigkeit. Doch Bundeskanzler Gerhard Schröder konnte die Reformen nur mit Rücktrittsdrohungen durchsetzen und galt fortan als „Genosse der Bosse“.

SPD-Bundestagswahlergebnisse 1949 - 2017

Seitdem fuhr die SPD immer schlechtere Wahlergebnisse ein und verlor sich in Richtungsstreit und Personaldebatten. Doch meines Erachtens hat es keinen Sinn, in den alten Klassenkampf zurückzufallen, denn es braucht neue Konzepte, um „Leiharbeit“ und befristeten Arbeitsverträgen entgegenzuwirken.

Als Politiker, als Gewerkschaftler und als Arbeitnehmer gilt es heute, der Firma Bestes zu suchen, denn nur wenn es der Firma gut geht, kann es auf Dauer auch den Mitarbeitern gut gehen (Anlehnung an Jeremia 29, 7 der Bibel).

Uwe Schütz